Das wahre Ziel von Ariel Sharon
Jonathan Peled *  (30.3.02)


Die wahren Ziele eines Politikers koennen niemals an seinen erklaerten Stellungnahmen noch an seinen Reden erkannt werden. Sie  koennen eher aus seiner Praxis und seinen wirklichen Taten geschlossen werden. Was Ariel Sharon betrifft, so muessen  wir feststellen, dass die Hauptaufmerksamkeit der Medien auf seine Erklaerungen fixiert sind  viel weniger auf die innere Logik seiner politischen Praxis. Die Leute fragen, hat Sharon eine klare Politik, die er zu realisieren gedenkt? Ein Ziel, auf das er uns hinfuehrt. Hat er ueberhaupt eine Strategie? Um auf diese Fragen eine Antwort zu finden, sehen wir uns das an, was unter seiner Fuehrung in Wirklichkeit getan wurde.

Vom ersten Augenblick an, als die Dienststellen und Hauptquartiere der Palaestinensischen Sicherheitsorganisationen zum Hauptziel der israelischen Vergeltungsakte  oder einfach von Luftangriffen - wurden und gleichzeitig die Palaestinensische Autonomiebehoerde (PA) aufgefordert wurde, gegen Terroristen" entschieden vorzugehen, wurde der Widerspruch zwischen beiden Faktoren offensichtlich: Falls man wuenscht, dass die PA gegen die Terroristen" kaempft, dann sollten ihre ausfuehrenden Organe nicht zerstoert werden. Falls man diese aber unter irgendeiner vagen Behauptung von Bestrafung" zerstoert, gleichzeitig aber unter  Drohung von Ultimaten die Forderung aufrecht erhael jeden Terroristen", der gegen Israel kaempft, zu verhaften, kann dieser scheinbare Widerspruch nur eine Erklaerung haben: Man fordert etwas von der PA, das Sinn hat,  bemueht sich aber  tatsaechlich darum, die notwendigen Mittel fuer die Ausfuehrung ausser Kraft zu setzen. Auf diese Weise kann man weitere Zerstoerung (Bestrafung")  der PA und seiner ausfuehrenden Organe rechtfertigen.

Im Laufe des letzten Jahres kamen beide Seiten - unter internationalem Druck  mehrmals zu Waffenstillstandsabkommen. Jedes Mal, wenn das Gewaltlevel geringer zu werden begann, brachte ein israelischer Angriff auf gut gezielte, lokale militaerische und politische Fuehrer palaestinensischen  Terror wieder auf die Strassen Israels. Da diese Politik der Sharon-Regierung sich hartnaeckig wiederholte, ist kaum zu glauben, dass dies zufaellig war. Man kann eher daraus schliessen, dass Sharon  genau wie Hamas auf der palaestinensischen Seite  niemals wirklich daran interessiert war, die Gewaltebene zu reduzieren; im Gegenteil: er tat alles, um das Feuer anzuheizen. Warum wohl?  Dies werden wir spaeter sehen.


Die Absperrung und Belagerung, die seit ueber einem Jahr ueber das ganze palaestinensische Volk verhaengt wurde, kann die Terroraktionen von Selbstmordattentaetern innerhalb Israels nicht stoppen. Dieser Standpunkt wurde offen von vielen Kommandeuren israelischer Militaer- und Sicherheitsdienste vertreten. Andrerseits verhindern sie sehr wirksam, dass die PA-Regierungs- und Exekutivorgane funktionieren. Vielleicht ist das sogar hier Hauptzweck?

Aus der ebenerwaehnten Politik kann nur ein eindeutiger Schluss gezogen werden: die nicht erklaerte aber sehr klare Politik der israelischen von Ariel Sharon gefuehrten Regierung, ist von Anfang an eine Eskalation der Gewalt gewesen mit einem kurzfristigen Ziel: die Auflsung der Palaestinensischen Behoerde. Ende Maerz hat diese Politik im grossen ganzen ihr Ziel erreicht.

Eine uehnliche Logik fuehrte die brutale Invasion der israelischen Armee in die Palaestinensischen Staedte und Fluechtlingslager. Die palaestinensischen Sicherheitskraefte bestehen aus etwa 40 000 Polizisten", die tatsaechlich als eine Art regulaerer Armee der PA Verwendung fand. Bis jetzt haben diese Einheiten nicht am Kampf gegen Israel teilgenommen, auch wenn sich einzelne den politischen paramilitaerischen Organisationen ( wie Fatah, Hamas, Volksfront und dem islamischen Jihad) angeschlossen haben. Sharon und das israelische Militaerkommando verstehen, dass eine regulaere Armee auf grosse Schwierigkeiten trifft, wenn sie gegen eine Guerillagruppe kaempft. Deshalb versucht sie, die regulaeren palaestinensischen Truppen in den direkten Kampf zu ziehen, in dem die israelische militaerische uebermacht zur Wirkung kommt und die letzten Reste der palaestinensischen Exekutive eliminiert werden koennte. Zum mindesten verfehlte die erste Kampfrunde ihre Politik. Die Palaestinenser weigerten sich, die Rolle zu spielen, die ihnen Sharon zugedacht hatte. Sie verliessen die Staedte und Lager und traten nicht der israelischen Militaermaschine gegenueber. Stattdessen eskalierten sie die Terrorangriffe gegen die israelische Zivilbevoelkerung. In diesen Tagen wiederholte die israelische Armee ihren Angriff auf die palaestinensische zivile Bevoelkerung und auf den kleinen Rest, der von der Palaestinensischen Behoerde uebrig blieb. Sie glauben, was nicht mit Gewalt erreicht werden kann, mit noch mehr Gewalt erreicht werden kann. Es ist ein seltsames Gefuehl, dass dies die Antwort der Sharon-Regierung auf einen umfassenden Friedensvorschlag sein soll, der vor wenigen Tagen von der ganzen arabischen Welt angeboten wurde.

Wenn die Eliminierung der PA ausgefuehrt sein wird  (was ziemlich sicher erscheint) haben wir uns und unsere Regierung zu fragen: Und nun quo vadis"? Wohin gehen wir? Glauben Sharon und seine Regierung denn wirklich, damit die Beherrschung der besetzten Gebiete mit seiner palaestinensischen Bevoelkerung zu festigen und de facto" ein Gross-Israel" zu errichten? Ein Gross-Israel auf Land, das zu 60% mit Juden und zu 40% mit Palaestinensern bevoelkert ist, in dem aber in den naechsten 10 Jahren die Palstinenser die Majoritaet haben werden? Kaum zu glauben. Da gibt es ziemlich deutliche Anzeichen, dass Sharon und seine ultra-rechten Partner glauben, dies Dilemma dadurch zu loesen, was man im israelischen politischen Jargon mit Transfer" bezeichnet  Vertreibung der ganzen oder eines grossen Teils der palaestinensischen Bevoelkerung auf das Ostufer des Jordan, ins Koenigreich Jordanien. In der internationalen Terminologie wird dies ethnische Reinigung" genannt.

Transfer?

1.Als Sharon 1982 in den Libanon einfiel, war sein fernes Ziel, den Nahen Osten neu zu organisieren. Dieser grosse Plan wurde niemals von ihm erfuellt, im Gegenteil bei einem Vortrag, der im Februar 1982 in der Militaerakademie fuer Oberkommandeure gehalten wurde, stellte er ihn in allen Einzelheiten vor einem Auditorium hochrangiger Offiziere dar. Der Plan wurde Operation Foehre" genannt. Ein Teil des Planes war die Errichtung eines palaestinensischen Staates auf Kosten des Jordanischen Koenigreiches, Deportation der palaestinensischen Fluechtlinge aus dem Suedlibanon nach Nordjordanien und die Ermutigung" der palaestinensischen Bevoelkerung der Westbank und des Gazastreifens zur Auswanderung in diesen neu errichteten Staat.. Auf diese Weise glaubt Sharon, den Palaestinensern einen souveraenen Staat zu geben  und (sich) den Traum von Gross-Israel zu erfuellen.

2. Sharon nuetzte alle seine Regierungspositionen waehrend der letzten 20 Jahre fuer systematische Schaffung neuer Tatsachen ueberall auf der Westbank ( und bis zu einem gewissen Grade auch im Gazastreifen, um die moegliche Errichtung eines lebensfaehigen palaestinensischen Staates zu verhindern. Waehrend dieser ganzen Zeit setzte er in gut geplanter Weise juedische Siedlungen zwischen die palaestinensischen Staedte und Doerfer, um die palaestinensischen Gebiete zu zerteilen, um jede Kontinuitaet zwischen den Teilen zu verhindern. Heute nun hat die Zahl der Siedler und die Entwicklung der Siedlungen genau solch eine Situation erreicht.

3. Sharons Folgerung aus dem Misslingen dieses groessenwahnsinnigen Planes im Libanonkrieg war  wie es scheint  dass ein solch weitreichendes Programm nur dann ausgefaehrt werden kann, wenn es von einer ueberwaeltigenden Mehrheit der juedischen ffentlichkeit in Israel unterstuetzt wird. Dies macht die Einheits-Regierung" fuer ihn so wichtig. Er begreift, dass er nur auf diese Weise seinen strategischen Plan in die Tat umsetzen kann: Vertreibung von allen oder von fast allen Palaestinensern nach jenseits des Jordan.

Ist dies praktisch durchfuehrbar?

Jeder von uns hat grosse Hemmungen, solch ein Szenario zuzulassen, da seine Konsequenzen schrecklich sein koennen. Die meisten von uns wuerden lieber sagen: So etwas kann hier nie geschehen."  Die Welt wird dies nicht zulassen"  usw.usw. Falls wir aber die Moeglichkeit solch einer Vorhersage akzeptieren, dann sollte die moralische Konsequenz die sein, etwas zu unternehmen, um dies zu verhindern --- sonst sind wir Komplizen des Verbrechens. Gut, etwas tun ----aber was? Die meisten von uns sind nicht in der Lage, solch einem Schuldgefuehl gegenueberzustehen, drum bestreiten oder verdraengen wir lieber das, was aktuell so klar ist. Nun , die Geschichte der letzten 100 Jahre lehrt uns  dass alles Entsetzliche moeglich ist.!

Lasst uns einige Fakten naeher ansehen:

1.In Zeiten nationaler Krisen, wenn die Menschen das Gefuehl fuer persoenliche Sicherheit verlieren und keine Hoffnung fuer einen Ausweg sehen, sind sie bereit, die irrsinnigsten Taten zu begehen, einschliesslich ihr Schicksal einem Wahnsinnigen zu uebergeben, der einfache Loesungen fuer ihre ngste und den Verlust ihrer Sicherheit verspricht. Man muesste blind sein, um nicht zu sehen, dass sich die israelische Gesellschaft im Augenblick am Rande einer solchen existentiellen Krise befindet. Das Fehlen persoenlicher Sicherheit als Folge von palaestinensischen Terrorakten auf israelische Zivilisten, eine wirtschaftliche Krise, hohe Arbeitslosigkeit  all dies macht die Mehrheit israelischer Juden bereit, eine messianische Fuehrung und eine wahnsinnige Politik zu akzeptieren.

2. Transfer" wurde zu einem legitimen Gespraechsthema in der israelischen oeffentlichkeit. Bei oeffentlichen Umfragen, Anfang Maerz , unterstuetzten 46% der israelisch-juedischen Bevoelkerung die Vertreibung des palaestinensischen Volkes. 31% unterstuetzten genau so die Vertreibung der israelisch-arabischen Bevoelkerung. Ich bezweifle, dass viele von dieser Masse darueber nachgedacht haben, was dies nach moralischen Gesichtspunkten bedeutet und nach dem Aspekt von moeglicher Zahl der Opfer  juedischen wie palaestinensischen - auch vom Aspekt die Zukunft Israels betreffend und seinen Status unter den andern Staaten  und vom Aspekt unserer Chance, uns in absehbarer Zukunft friedlich in der Region, in der wir leben, zu integrieren. Sie wollen einfach keine Araber mehr um sich sehen und wenn da jemand verspricht, dies zu erfuellen, dann sind alle darueber nur gluecklich .

3. Sharons Politik ist auf die wachsende Verzweiflung im palaestinensischen Volk ausgerichtet: Absperrung jeder Stadt und jedes Dorfes, jede Bewegungsfreiheit der Bevoelkerung verhindernd, auch die zwischen Nachbarstaedten und Doerfern; Aufloesung aller ziviler und sozialer Dienste; Zerstoerung der Wirtschaft und die Schaffung von Arbeitslosigkeit mit einem Stand von 60% schafft immer mehr Leute, die bereit sind, sich in die Luft zu sprengen  nur aus Verzweiflung, Hass und Rache. Wenn es die Absicht ist, sie zu vertreiben  dann ist dies der richtige Weg. Innerhalb Israels herrscht auch Verzweiflung, die von den Massenmedien noch aufgeputscht wird. Die Leute haben Angst, einkaufen zu gehen, oder in Gaststaetten oder zu Partys. Die palaestinensischen Selbstmordattentaeter koennen sie ueberall erreichen. Die Wirtschaft schrumpft, die Mittelklasse und die untere Mittelklasse rutscht runter, der Stand der Arbeitslosigkeit hat schon die 10% ueberschritten, in manchen Randstaedten sogar mehr als 14%, eine Menge Laeden und Fabriken machen taeglich bankrott.
Rassismus und die Ideen von Transfer" wachsen schnell. Das ist ein ausgezeichneter Hintergrund, um ein nationales Abkommen fuer eine Politik der Vertreibung des palaestinensischen Volkes zu schaffen.

Ist das denn moeglich? Einfach so?

Ein 3 Millionenvolk zu vertreiben, ist technisch moeglich. Die Westbank ist 80km breit. Zu Fuss kann man dies in zwei Tagen machen. Druck Drohungen, massive Zerstoerung der Haeuser, ein paar begrenzte Massaker kann die ganze palaestinensische Bevoelkerung oder wenigstens den groeueten Teil innerhalb einer Woche auf das andere Ufer des Jordans bringen.
Solch ein Plan kann aber nur dann realisiert werden, wenn geeignete und internationale Umstaende bestehen. Z.B. wenn die USA mit dem Irak beschaeftigt ist. Zur selben Zeit wuerde Israel seinen Angriff auf die palaestinensische Bevoelkerung eskalieren lassen. Die Reaktion waere, dass eine Menge von Selbstmordattentaetern auf den Strassen Israels erscheinen. Die Folge davon waere, eine Volkserhebung unter der aufgeschreckten juedischen Bevoelkerung, die die Vertreibung der Palaestinenser fordert. Wenn wir dieser wachsenden Spannung vielleicht noch einen begrenzten Krieg an der libanesischen Grenze hinzufuegen und noch eine Unruhe unter der arabischen Bevoelkerung innerhalb von Israel  dann ist es nicht mehr schwierig, ein Szenario zu zeichnen, in dem eine Massenvertreibung moeglich sein kann.
Beispiele von Katastrophen aehnlichen Ausmasses koennen ueberall auf der Welt in den letzten 10 Jahren gefunden werden: Bosnien, Kosovo, Ruanda, das kurdische Volk, Tschetschenien usw. Die internationale Intervention war immer zoegerlich und kam meistens zu spaet.. Ich habe keinen Grund zu vermuten, dass dies hier viel anders sein wird. Selbst wenn die UN, die USA oder die EU glauben, intervenieren zu muessen, technisch kann dies erst nach 3-4 Wochen geschehen. Nach dieser Zeit gibt es in der Westbank und womoeglich auch im Gazastreifen keine Palaestinenser mehr.

Wird die israelische Linke nichts tun?

Nein. Wir zeichnen ein Szenario, in dem Notstandgesetze in Betrieb genommen, Zivile Rechte wenigstens zum Teil ausgesetzt werden und was am wichtigsten ist: die Politik des Transfer" wird eine Massenunterstuetzung unter der israelisch-juedischen Bevoelkerung finden.

Selbst in diesen Tagen existiert die israelische Linke, besser gesagt, das Friedenslager, kaum als politisch bedeutsamer Faktor. Da gibt es ein paar Gruppen und Einzelkaempfer, die in einem verzweifelten Kampf versuchen, gegen den nationalistischen und rassistischen Geist, den man sehr oft auch Faschismus nennen koennte, anzugehen. Macht es Sinn, wenn ein paar hundert oder vielleicht ein paar Tausend von ihnen versuchen werden, den Apparat des Transfer zu stoppen. Na, und?
Bis jetzt sind mehrere Tausend Palaestinenser in Gefaengnissen und in Haftlagern. Waehrend der 1. Intifada waren es viel mehr. Ich bin sicher, dass man auch noch Platz fuer ein paar hundert oder Tausend Linke" finden wird.


Folgerungen:

Das oben beschriebene Szenario ist kein deterministisches. Obgleich ich keine Zweifel habe ueber das ferne Ziel Ariel Sharons und den extremen rechten Fluegel in der israelisch-juedischen Gesellschaft, da koennten verschiedene oertliche und internationale Kraefte auf deren (unannehmbare )Bemuehungen Einfluss haben , um ihre Ausfuehrung zu verhindern. Zunaechst einmal sollten sich die Friedensleute in Israel ueber Sharons Ziel klar sein und nicht in Traeume bequemer Zweifel und Illusionen fliehen. Das Aufwachen kann zu spaet und zu schrecklich sein.

Alle Israelis und Juden, die den Frieden unterstuetzen, sollten die pathetischen Slogans  wie Nationale Einheit", Wir muessen vereinigt stehen" zurueckweisen. Denn in Wirklichkeit bedeuten sie: Lasst uns zusammenhalten bei der Vertreibung des Nachbarvolkes". - Damit wird aber gleichzeitig unsere Demokratie vernichtet und die Existenz unseres Landes gefaehrdet

In diesem Kontext hat die Verweigerung der Soldaten, nicht in den palaestinensischen Gebieten zu dienen, eine enorme Bedeutung. Nur ein offener Riss innerhalb der Armee kann den wahnsinnigen Plan von Sharon stoppen. Die militaerische Fuehrung ist sich der oeffentlichen Meinung sehr bewusst  besonders innerhalb der Armee und da vor allem unter den Reservisten. Wenn mehrere tausend Reservisten an diesem Spiel der Verweigerung teilnehmen, so kann dies eine starke Opposition gegen Sharons Plan unter den Oberkommandeuren der israelischen Armee hervorrufen.

Mobilisierung jener Teile des juedischen Volkes im Ausland, die begreifen, dass Israel zu unterstuetzen, nicht heisst, mit jedem Wahnsinn der Regierung einverstanden zu sein, sondern die wahren Interessen Israels zu vertreten: nicht messianische Phantasie, nicht noch mehr Land, sondern die Schaffung einer sicheren und bluehenden Staette fuer das juedische Volk. Dies kann nur erreicht werden, wenn unsere Nachbarn auch in Sicherheit und Wohlstand leben. So einfach ist das.

Kurz gesagt: um Schlimmeres zu verhindern, waere internationaler Druck, ja bevor Schlimmstes geschieht, eine Intervention ungeheuer wichtig. Jede Bemuehung, eine Intervention in den Israelisch-Palaestinensischen Konflikt, der zu einer regionalen Katastrophe eskalieren kann, zu mobilisieren, waere von groesster Bedeutung.

Und wenn dies  trotz allem  geschehen wird  sagt nicht, Ich habe nichts davon  gewusst"

*Jonatan Peled, 65, ist Holocaustueberlebender aus Ungarn, lebt seit 1949 in Israel, seit 1968 Friedensaktivist, seit 1985 Friedenspaedagoge in Kibbuz Maabarot/ Nathania





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